Donnerstag, 31. Mai 2012

[Flucht] Putin in Berlin erwartet (1.6.) Russland und Deutschland sollen internationale, Syrien-Konferenz einberufen!

Folgende Presseerklärung der Gesellschaft für bedrohte Völker erhielt ich aus der Fluchtliste des Flüchtlingsrat Niedersachsen:

Von: Kamal Sido 

PRESSEMITTEILUNG der Gesellschaft für bedrohte Völker

Göttingen/Berlin, den 31. Mai 2012

Putin in Berlin erwartet (1.6.)
Russland und Deutschland sollen internationale
Syrien-Konferenz einberufen!

Anlässlich des bevorstehenden Besuchs von Wladimir Putin in Berlin (1.6.) hat die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) am Donnerstag an Bundeskanzlerin Angela Merkel und den russischen Präsidenten appelliert, sich gemeinsam für eine internationale Syrien-Konferenz einzusetzen. „Sowohl die Strategie der EU als auch die Russlands in Hinblick auf Syrien sind gescheitert. Nun gilt es, international mit einer Stimme zu sprechen, um das Blutvergießen endlich zu beenden“, heißt es in dem Schreiben des GfbV-Generalsekretärs Tilman Zülch. „Auf einer internationalen Konferenz könnten Szenarien diskutiert und Lösungswege konkretisiert werden, die von allen relevanten Staaten aber auch den Bevölkerungsgruppen des multiethnischen und multireligiösen Syrien getragen werden.“

Die GfbV forderte Präsident Putin auf, seine Politik der Unterstützung des Assad-Regimes angesichts der aktuellen dramatischen Lage in Syrien zu korrigieren und gemeinsam mit den westlichen Staaten auf eine Lösung der „syrischen Krise“ hinzuarbeiten. Russland müsse mit der internationalen Staatengemeinschaft Geschlossenheit zeigen, damit das Morden in Syrien endlich beendet wird. Deutschland und weitere EU-Staaten sowie die USA und Australien haben nach dem Massaker in der syrischen Ortschaft Hula in der Provinz Homs am 25. Mai 2012 syrische Diplomaten ausgewiesen. Bei dem Massaker wurden mindestens 108 Zivilisten getötet – unter ihnen 32 Kinder.

An einer internationalen Syrien-Konferenz sollten alle Bevölkerungsgruppen des Vielvölkerstaates Syrien und verschiedene internationale Akteure gleichberechtigt teilnehmen, meint die GfbV. Dies wären Vertreter der religiösen Gemeinschaften wie der Sunniten, Alawiten, Drusen und der verschiedenen christlichen Konfessionen. Aber auch Vertreter von ethnischen Minderheiten wie der Kurden, Armenier, Assyro-Aramäer oder Turkmenen müssen an der Konferenz teilnehmen dürfen.

„Es darf nicht wieder vorkommen, dass Repräsentanten einer einzigen Bevölkerungs-gruppe, wie seit Jahrzehnten al-Assad und seine Verbündeten, die allesamt Alawiten sind, an die Macht kommen und über die multireligiöse und multiethnische Bevölkerung im Staat herrschen“, schrieb die Menschenrechtsorganisation. Im neuen Syrien müssen Religionsfreiheit, Meinungsfreiheit und Menschenrechte gelten. Um die Macht im Staat zu brechen, wäre ein Wandel von einem Zentralstaat zu föderativ aufgebauten Strukturen notwendig. Mit der Gründung der Autonomen Region Kurdistan wurden im Nachbarland Irak erste Schritte in Richtung einer Föderation unternommen.

Ungeachtet der Bemühungen des früheren UNO-Generalsekretärs Kofi Annan, der zum Syrien-Sondergesandten der UN und der Arabischen Liga ernannt wurde, geht das Töten in Syrien weiter. Trotz unverminderter Brutalität des Regimes in Damaskus, das seit März 2011 Panzer, Artillerie, Raketenwerfer und Hubschrauber gegen die Protestierenden einsetzt, gelingt es dem Diktator nicht, den Aufstand niederzuschlagen. Auch die Aufständischen sind nicht im Stande, die Diktatur zu Fall zu bringen. Laut UN sollen bisher mindestens 9.000 Menschen getötet worden sein. Mindestens 63.000 sind in den Libanon, nach Jordanien, in die Türkei oder den Irak geflohen.
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Für Menschenrechte. Weltweit. <<<<<<<<<<<<<<<
Gesellschaft für bedrohte Völker /
Society for Threatened Peoples
P.O. Box 20 24 -
D-37010 Göttingen/Germany/
Nahostreferat/
Middle East Desk
Dr. Kamal Sido -
Tel: +49 (0) 551 49906-18 -
Fax: +49 (0) 551 58028
E-Mail: nahost@gfbv.de -
GfbV Berlin – der Blog: http://gfbvberlin.wordpress.com/

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Petra Roth geht… … der schwarze Block kommt!

Hmmm ... Der Schwarze Block trauert ... und andere mit ihm?

Wer Zeit und die Möglichkeit hat, an diesem Ereignis teilzunehmen, fahre bitte am 11. Juni 2012 nach Frankfurt ... von Blumenspenden bitte absehen ...

"Am 11. Juni wird »die Königin von Frankfurt« (Bild) in der Paulskirche verabschiedet – ein rabenschwarzer Tag für Frankfurt. Zu diesem Anlass darf natürlich ein anständiger schwarzer Block nicht fehlen. Deshalb rufen wir dazu auf, in dunkler und angemessener Kleidung um 15 Uhr auf dem Paulsplatz zu erscheinen. Die Frankfurter Polizei wurde von uns bereits mit der Ausarbeitung eines umfangreichen Blockadekonzepts beauftragt. Lasst uns Petra Roth gebührend verabschieden!

11.06.2012 | 15–17 Uhr | Paulsplatz"

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Montag, 28. Mai 2012

CastorTV @ Blockupy Frankfurt - Polizeiwillkür gegen Presse

Mein YouTube Video-Tipp:

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Samstag, 26. Mai 2012

Occupy Kiel: NOTFALL IM CAMP

Das gesamte Occupy Kiel Camp ist niedergebrannt. Es gab keine verletzten. Bitte euch alle sofort zu kommen und mit uns zu überlegen wie es weiter geht!

 Wir brauchen dringend: Zelte große Zelte/ Pavillions Essen (Brot, Aufschnitt, Kaffee, Tee, Zucker Milch) Geschirr Stromkabel Stühle, Tische, Regale Gaskocher Kaffeemaschine, Wasserkocher Laptop, Handy Geldspenden Autos mit Fahrer & Hilfe/Unterstützung 

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Sonntag, 20. Mai 2012

Solidarité ouvrière - Quelques photos de la manifestation du 19 mai à Francfort

Le samedi 19 mai, plus de 25.000 personnes selon les organisateurs, défilaient samedi après-midi dans le centre-ville de Francfort, la capitale financière allemande, pour protester contre les programmes d’austérité européens.

Quelques photos prises par une camarade du Parti Communiste-Ouvrier d’Iran présente à la manifestation :

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Samstag, 19. Mai 2012

Redebeitrag von Thomas Occupy auf der Abschlusskundgebung von #Blockupy

Hallo Frankfurt, hallo Gäste,

Seit sieben Monaten gibt es unser Camp hier vor der EZB.

Auch ein schweinekalter Winter hat uns nicht davon abgehalten dieses Zeichen unserer Empörung aufrecht zu erhalten. Am Mittwoch wurde allen Menschen der Aufenthalt für die Dauer der BLOCKUPY-Tage verboten, weil wir angeblich eine Gefahr für die EZB sind. Aber nicht dieses Verbot sondern einige andere Umstände der letzten Tage haben mich dazu veranlasst die vorbereitete Rede in den Papierkorb zu werfen und hier meinen Unmut Luft zu verschaffen.

Ich bin stinkesauer, dass es städtische Behörden wagen mit einem aus der Luft gegriffenen Bedrohungsszenario unser Grundrecht auf Versammlungsfreiheit mit Füßen zu treten.

Ich bin schwer enttäuscht von den mit den BLOCKUPY-Verboten befassten Gerichten, dass sie dieser maßlosen Unterhöhlung des Grundgesetzes Vorschub geleistet haben.

Ich möchte hier nur drei besonders krasse Verbote kommentieren. .

Verbotenen wurde eine Mahnwache der Ordensleute für den Frieden, die seit 22 Jahren friedlich ihren Protest vor die deutsche Bank tragen. Was sind das für Behörden die es wagen Glaubensbrüdern das protestieren zu verbieten?
Ich fordere insbesondere die katholische und die evangelische Kirche dazu auf öffentlich zu dieser Tatsache Stellung zu beziehen.

Verboten wurde eine Mahnwache mit Kranzniederlegung für die homosexuellen Opfer des Nationalsozialismus. Angekündigt waren 30 Teilnehmer. Das Gericht verfügte in der ersten Instanz, dass diese Mahnwache zwar zulässig sei aber die Identität aller Versammlungsteilnehmer vorher der Behörde zu melden seien. Und ich dachte immer die Opfer des Nationalsozialismus verdienen unsere besondere Beachtung. Ich fordere insbesondere den Zentralrat der Juden dazu auf öffentlich zu dieser Tatsache Stellung zu beziehen.


Verboten wurde eine Kundgebung vom Komitee für Grundrechte und Demokratie auf dem besonders geschichtsträchtigen Paulsplatz. Dort in der Paulskirche war der Ort der ersten deutschen Nationalversammlung, der Geburtsstunde unserer Demokratie. Eine größere Missachtung der Werte unseres Grundgesetzes ist für mich nur schwer denkbar.
Ich fordere insbesondere unsere Bundesregierung und das EU-Parlament dazu auf öffentlich zu dieser Tatsache Stellung zu beziehen.

Der Imageschaden für Frankfurts Gesicht im Ausland ist jetzt noch gar nicht abzuschätzen.

Im Zuge dieser politisch motivierten Verbotsorgie wurden Äußerungen von Amtsträgern gemacht, die zu Konsequenzen führen müssen.

Wer beim Anhörungstermin vor dem Frankfurter Verwaltungsgericht sagt, dass durch ein Verbot der Demonstration heute friedliebende Demonstranten abgeschreckt werden sollen nach Frankfurt zukommen, der zeigt mit welcher Niedertracht er bereit ist sich über den Grundgesetz Artikel acht hinwegzusetzen. Ein solcher Mensch hat nicht die moralische Reife der Vize-Präsident der Frankfurter Polizei zu sein. Ich fordere seinen Rücktritt.

Wer nach der Abfolge der Gerichtsurteile zu den BLOCKUPY-Verboten der Presse gegenüber äußert, dass diese Gerichtsurteile zukunftsweisend seien, der zeigt ein klares Bild über seine Rechtsansichten und über sein Rechtsverständnis. Dieser Mensch hat nicht die nötige politische Neutralität und kann nicht länger der Ordnungsdezernent der Stadt Frankfurt sein. Ich fordere seinen Rücktritt.

Außerhalb dieser beiden persönlichen Verfehlungen trägt die politische Verantwortung für diese Schmierenkomödie der hessische Innenminister Boris Rhein. Ich fordere seinen Rücktritt.

Auch wenn die BLOCKUPY-Tage nun fast zu Ende sind ist das nicht das Ende unserer Bestrebungen die Entscheidungen der Troika und weiterer Akteure zu ändern.
Es ist uns gelungen die Augen der Welt auf Frankfurt zu lenken.
Ich hoffe, dass dieses Signal unserer Empörung und unseres Protests dazu beiträgt eine Veränderung herbeizuführen.
Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.

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[occupyberlin] #004 BLOCKUPY :: NEWS-INFO-LETTER :: 3rd Action-Day :: 09:00h :: please share

#004 BLOCKUPY :: NEWS-INFO-LETTER :: 3rd Action-Day :: 09:00h :: please share


Heute am dritten #blockupy Aktionstag in Frankfurt werden über 20.000 Aktivistinnen und Aktivisten erwartet. 

Mit zwei friedlichen und kreativen Protesttage hat das #Blockupy Bündnis gezeigt, das die Angst und Gewalt von der Politik ausgeht. Wir haben gezeigt, dass die Bewegung konstruktiv und demokratisch ist.

Lasst uns alle diesen dritten Aktionstag zu einem Tag des Friedens und des Protests machen! 

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Twitter:

#blockupy #globalchange Dies ist der Beginn des Europäischen Frühlings! Bleibt friedlich, lasst Euch nicht provozieren. Be human! Be #occupy

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Blockupy (18.5) - Friedliche Asamblea auf der Zeil

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Florian Hausschild schreibt: "Wir sind keine Träumer, wir sind die, die aus einem Traum erwachen, der sich längst in einen Alptraum verwandelt hat.. Wir zerstören nichts, wir sind nur Zeuge, wie das System sich nach und nach selbst zerstört."

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Victory auf dem Paulsplatz für Demokratie und Blockupy Frankfurt 17.05.2012 - 2.Aktionstag

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#blockupy Bündnis: Pola (occupy), Alexis (attac) "Grundrechte werden ausgehebelt.", Reuven Moskovitz und Konstantin Wecker "Polizeieinsätze und Verbote sind skandalös unangemessen!" im ZDF Heute Journal 

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BILD schreibt "Die Lage in Frankfurt wird immer skurriler."

Seit drei Tagen bemüht sich die Polizei, die Proteste der „Blockupy“-Bewegung zu kontrollieren. Am Freitag flogen erste Steine, erste Protest-Ladys zogen blank. Mit transparenten Shirts machten die Frauen ihrem Ärger über den Kapitalismus Luft. „Global Change“ steht auf dem Dekolleté, „Empörung“ quer über den Oberkörper geschrieben.

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#blockupy Twitter MashUp 13:39 Uhr

Danke, Florian ... :-)

#blockupy Twitter MashUp 13:39 Uhr

Demo alles friedlich =) wundervolle Menschen Massen =) unüberschaubar, deutlich mehr als 13.000 (Polizeischätzung) und auf dem Baseler Platz angeblich noch immer Tausende :: Wir fordern die Polizei auf die Situation nicht zu eskalieren :: immer daran denken wenn ihr durchgeknallte Krawallos seht: Wegschicken,denn "Jeder Aktivist beschützt einen Polizisten" :: Für alle die etwas länger brauchen: Nicht die Polizei ist das Problem sondern die Politiker :: Na ja, wenn die Polizei in #Frankfurt schon mit DeutscheBank Logo rumrennt ;)

Und in Berlin wird für heute 15 Uhr eine Solidaritätskundgebung für #blockupy am Neptunbrunnen im Netz angekündigt. Wie auch in vielen anderen Städten in Deutschland, Europa und in der Welt.

Herzliche Grüße,

Florian Raffel

Occupy Aktivist aus Berlin
und
Konsumkritiker

#globalchange #occupyberlin

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[NoTroika2012] Fw: Pressemitteilung des Ermittlungsausschuss Frankfurt, 18.05.2012 Update! - bitte weiterleiten #blockupy

> Pressemitteilung des Ermittlungsausschuss Frankfurt, 18.05.2012
> > Update!
> Die Polizei hat die Rechtswidrigkeit Ihres Handelns nunmehr eigesehen.
> > Sämtliche Aufenthaltsverbote, die auf § 31 Abs. 3 des Hessischen
> Polizeigesetzes (HSOG) gestützt wurden, sind aufgehoben worden (soweit die Betroffenen nicht mit Waffen angetroffen worden sind, was nur in ganz wenigen Fällen der Fall war).
> > Sämtliche Platzverweise, die auf § 31 Abs. 1 HSOG gestützt wurden, gelten
> nur bis zum Samstag, den 19.05.12 um 7.00 Uhr.
> > Allerdings hat es die Polizei noch immer nicht geschafft, ihren Einheiten
> vor Ort diesen erfreulichen Sinneswandel zu vermitteln. Noch bis zum Abend wurden an Betroffene die rechtswidrigen Aufenthaltsverbote ausgesprochen..
> Daß die Polizeieinheiten noch immer rechtswidrige Aufenthaltsverbote
> aussprechen, hat ein Führungsbeamter des Polizeipräsidiums Frankfurt
> bestätigt. Offenbar ist der Polizeiführung die Steuerung des Einsatzes entglitten.
> > JedeR der/die möchte, also auch diejenigen, die Platzverweise und
> Aufenthaltsverbote bekommen haben, können am morgigen Samstag ganz legal an der genehmigten Demonstration teilnehmen.
> > Allerdings können wir nicht ausschließén, daß es umfangreiche Vorkontrollen geben wird, Teilnehmer der Demonstration sollten sich hierauf einstellen.
> > Da die Verhängung der rechtswidrigen Aufenthaltsverbote offenkundig ein zentrales Element des Polizeieinsatzkonzepts der letzten Tage war, muß festgestellt werden, daß dieser Einsatz auf der Verhängung von rechtswidrigen Verfügungen aufgebaut war.
> > Dennoch hat es die Polizei nicht geschafft, den Protest von Blockupy zu unterbinden, was wir ausdrücklich begrüßen.
> > EA Frankfurt, 18.05.12
>

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Freitag, 18. Mai 2012

Frankfurt zeigt sich wieder einmal als Stadt der Banken! (fast) #blockupy #literatur :-)

Entdeckt in den Benachrichtigungen zu einer Gruppe ... :-)

Frankfurt zeigt sich wieder einmal als Stadt...
Glaré Verlag Frankfurt 18. Mai 21:08
Frankfurt zeigt sich wieder einmal als Stadt der Banken!

… In dieser Nacht träumte Angela nicht, trotzdem war sie beim Aufwachen zufrieden. Gegen zehn Uhr machten sie sich auf den Weg in die Frankfurter Stadtmitte. In der Stadt war viel los, diesmal war außer der Masse der Konsumenten eine Ansammlung vorhanden, die zwar bei weitem nicht so groß wie die der Konsumenten war, aber sie fiel auf. Es waren die Leute, die hier gegen die Banken protestieren wollten. Ein junger Mann, schwarz gekleidet und mit Zylinderhut auf dem Kopf, stand auf einem Hocker, er hielt ein kleines Megaphon in der linken Hand, und in der rechten hielt er eine Zigarre zwischen Daumen und Zeigefinger.
Er brüllte:

Ich war der Kapitalist
Ich versprach dir
Haus und Glück
Gutes Leben auch ohne Tricks
Manche haben das Haus, aber nicht das Glück
Du siehst, ich gebe nicht alles, was du willst
Denn ich war der Kapitalist
Nun bin ich nur die List
Ich war der Kapitalist
Ich sagte es dir
Lerne so viel du willst
Schaffe so viel du kannst
Raffe so viel du willst
Gaffe soweit du kannst
Alles nutzt dir nichts!
Ich war der Kapitalist
Ich bin nur ein Haufen Mist
Ich sage so lange du bist
Nimm das Leben wie es ist
Sag nicht, dass es beschissen ist
Denn beschissen ist der Kapitalist.
Ich war der Kapitalist
Immer machte ich Krieg
Und euch sagte ich, das ist euer Krieg
Und ihr machtet alle mit
Denn ich versprach euch Glück nach dem Krieg.
Natürlich kam nicht das Glück
Denn ich bin der Kapitalist
Also ein Haufen Mist
Oder doch nur eine List?

Manche hielten kurz inne und schauten ihn an, die meisten aber gingen gleichgültig vorüber. Gabriela und Angela waren stehen geblieben. Gabriela sagte zu Angela: „Es bewegt sich was. Aber in welche Richtung? Das weiß man nicht.“ …



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[occupyberlin] #003 BLOCKUPY :: NEWS-INFO-LETTER :: 2nd Action-Day :: 20:58h :: please share #blockupy

#003 BLOCKUPY :: NEWS-INFO-LETTER :: 2nd Action-Day :: 20:58h :: please share

"Occupy hat schon gewonnen"

Endzeitstimmung im Bankenviertel: Mit Demonstrationsverbot, zugenagelten Schaufenstern und massivem Polizeieinsatz will sich Frankfurt vor den Occupy-Demonstranten schützen. Doch die tun das Subversivste, was in dieser Lage möglich ist - sie bleiben weitgehend friedlich. 

In der Stadt herrscht eine teils ins Absurde verzerrte Paranoia. Das Viertel um die Europäische Zentralbank (EZB) ist weiträumig abgesperrt, die Deutsche Bank von einem Bauzaun abgeschirmt, Passanten werden gefilzt, Demonstranten gefilmt. Tag und Nacht heulen die Martinshörner.

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Für Samstag erwartet das blockupy Bündnis 20.000 Menschen für eine Großdemonstration.

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Einschüchterungsversuche der Polizei

Augenzeugenbericht einer Journalistin, deren Bus von der Polizei angehalten und an der Fahrt nach Frankfurt gehindert wurde. 

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Solidaritätsaktion für Blockupy in Italien: In Neapel und Rom wurde das Deutsche Konsulat besetzt. 

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This is not one revolution. These are seven billion revolutions!

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Martin Kliehm, wurde festgenommen und das, obwohl er sich als parlamentarischer Beobachter ausweist. Der 44-Jährige sitzt für die Piratenfraktion in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung.  

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[Blockupy Frankfurt Newsletter] INTERNATIONALE DEMONSTRATION AM SAMSTAG

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> INTERNATIONALE DEMONSTRATION AM SAMSTAG
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> > Die letzten Tage waren anstrengend. Polizeilicher Ausnahmezustand war die
> Regel und Hunderte BlockupistInnen wurden ihrer Freiheit beraubt, schikaniert
> oder geschlagen. Doch trotz Verbotsorgie haben wir praktisch gezeigt, dass
> wir unsere Forderung nach der Demokratisierung aller Lebensbereiche ernst
> nehmen. Unsere Rechte wurden nicht gestattet - doch haben wir sie uns
> genommen. Irgendwie hat am Ende doch alles irgendwo geklappt. Wir haben
> Plätze besetzt und im Bankenviertel war tagelang kein geordneter
> Normalbetrieb möglich. Die Blockade hat funktioniert. Nicht überall durch
> uns - aber wegen uns. Autobahnzubringer und Straßen waren gesperrt.
> Haltestellen für Tage geschlossen. Die Anzahl schlecht verkleideter Banker
> auf den Straßen war überschaubar. Leere Bankentürme. Die EZB in geheime
> Ausweichquartiere ausgeflogen. Die Demonstration wird ein großartiger
> Abschluss sein. Kommt am Samstag nach Frankfurt! Dann können wir es alle
> gemeinsam sein: Ein grosses internationales, solidarisches Ausrufezeichen
> gegen das Spardiktat von Troika und Regierung.
> > * Blockupy: Internationale Demonstration am Samstag
> > + 12 Uhr: Auftaktkundgebung Baseler Platz
> > + 13 Uhr: Start Demozug
> > + Bei Auftakt und Abschluss reden Aktivist_innen aus Italien, Griechenland,
> Nordafrika, Attac, Interventionistische Linke (IL), Occupy, Gewerkschaften
> und DIE LINKE. Es spielen Irie Revoltés und Die Kleingeldprinzessin.
> > + Zwischenkundgebung am Opernplatz
> > + Abschlusskundgebung bei EZB in der Taunus- und Gallusanlage
> > + Route über Untermainkai, Mainkai, Kurt-Schumacher-Straße,
> Konrad-Adenauer-Straße, Bleichstraße, Hochstraße und Opernplatz
> in die Taunus- und Gallusanlage.
> > + Der EA bestätigt Meldung der Polizei: alle "Aufenthaltsverbote" sind
> zurückgenommen, einfache "Platzverweise", sowie "Aufenthaltsverbote" für
> Personen, die bewaffnet angetroffen wurden, bleiben bis morgen, 7.00h
> bestehen. Zwei EA-Nummern / New Legal Team Number - 0160 - 69 56 331 und 0160
> - 95 65 74 26
> > Nachdem am heutigen Freitagvormittag erstmals ein Gespräch zwischen dem
> Blockupy-Bündnis und der Frankfurter Versammlungsbehörde stattgefunden
> hat, bei dem es wirklich um die gesetzlich vorgeschriebene Kooperation
> ging, steht fest: Die internationale Demonstration am morgigen Samstag,
> 19. Mai, wird wie geplant stattfinden.
> > Die Auftaktkundgebung wird um 12 Uhr auf dem Baseler Platz beginnen, gegen 13
> Uhr wird sich
> der Demonstrationszug in Bewegung setzen. Er geht über den Untermainkai,
> Mainkai, Kurt-Schumacher-Straße, Konrad-Adenauer-Straße, Bleichstraße,
> Hochstraße und Opernplatz in die Taunus- und Gallusanlage, wo dann die
> Abschlusskundgebung in Sichtweite der EZB stattfinden wird.
> > Das vom Bündnis verabschiedete Demobild zum Charakter und den Zielen der
> Demonstration findet ihr hier:
> http://www.blockupy-frankfurt.org/actiondays/demobild
> > Übersicht Demoablauf mit Redner/innen:
> http://www.attac.de/aktuell/eurokrise/maiproteste/ablauf/demoablauf/
> > Mehr Informationen:
> http://blockupy-frankfurt.org
> > Blockupy-Infotelefon / Information Hotline: 0152 - 11 87 93 50 und 0160 - 572
> 34 38
> > Blockupy Frankfurt Newsletter
> http://european-resistance.org/de/newsletter/blockupy-frankfurt-newsletter
>

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BLOCKUPY :: NEWS-INFO-LETTER :: 2nd Action-Day :: 16:30h :: please share #blockupy

BLOCKUPY :: NEWS-INFO-LETTER :: 2nd Action-Day :: 16:30h :: please share

Virtuelle Sitzblockade durch Anonymus! "Das Blockupy Verbot seitens der Stadt sollte bewusst Linksradikale nach FFm locken, um damit Ausschreitungen zu provozieren. Somit hätte die Stadt einen Präzedenzfall geschaffen um zukünftige als "kritisch" angesehene Demonstrationen leichter untersagen zu können.
Aber nicht mit uns, die Bevölkerung hat sich mit dem Aktionsbündnis solidarisiert und wir werden dies nicht so einfach über uns ergehen lassen. Während Blockupy die Straßen Frankfurts blockiert, werden wir Frankfurt virtuell mit einem DDoS-Angriff auf die Seite "www.frankfurt.de".

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Impressionen vom 2. BLOCKUPY Aktionstag http://occupydeutschland.tumblr.com/

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#blockupy

"Viele Polizisten sind sehr nachdenklich geworden, die sehen ihren sinnlosen Einsatz und den friedlichen Protest…"
O-Ton CASTOR TV live vor Ort: http://www.livestream.com/undergroundreports

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Diese Frau ist ausser sich vor innerer Wut.. das kann ich nachfühlen... und sie geht in Dialog. Hochachtung!

Sie nimmt auch ihre Sonnenbrille ab, sie geht in menschlichen Kontakt während des Gespräches und stellt eine Gewissensfrage "Wenn der Schießbefehl kommt, was machen Sie dann!" und "Morgen könnte es auch Ihre Tochter sein, die auf meiner Seite steht - dann müssten Sie gegen ihre Tochter vorgehen!"

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Proteste verboten - Frankfurt lahm gelegt. Der Bericht zum Auftakt der Blockupy Aktionstage

"Abenteuerliche Gefahrenprognose diente als Grundlage für diverse Demo-Verbote und Provokationen durch die Polizei."

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16 Uhr

#blockupy CASTOR TV Team wird von Polizei blockiert. Trotz Presseausweis. Rechtsbruch durch Polizei. 430 Menschen im Live Stream schauen zu

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Der Club of Rome gibt uns Rückendeckung! ;) "Wie sieht die Welt in 40 Jahren aus? Für den Club of Rome haben Forscher ihre Prognosen zusammengetragen. Sie warnen in erster Linie vor den Folgen des Klimawandels - und der verheerenden Wirkung des Finanzkapitalismus.(...) Bereits 1972 hatte der Forscherverbund vor den Grenzen des Wachstums und vor Umweltverschmutzung gewarnt. " http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/klimawandel-club-of-rome-gibt-prognose-fuers-jahr-2052-ab-a-831905.html

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LIVE Ticker

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Nach Berichten ansässiger Zeitungen gibt es bisher ca. 400 - 600 Personen die sich in Gewahrsam befinden, wenn man bedankt das bisher keine "Krawalle" oder ähnliches geschehen ist, ist das eine erschreckend hohe Zahl !


Herzliche Grüße,

Florian Raffel

Occupy Aktivist aus Berlin
und
Konsumkritiker

#globalchange #occupyberlin

Persönlicher Blog:

Beta project:

Facebook: 

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BLOCKUPY :: NEWS-INFO-LETTER :: 2nd Action-Day :: 14h :: please share #blockupy

Danke, Florian ... :-) 

BLOCKUPY :: NEWS-INFO-LETTER :: 2nd Action-Day :: 14h :: please share

Das Lügengebäude von Stadt, Polizei und hessischem Innenministerium von der angeblich drohenden Gewaltwelle durch die Blockupy-Demonstranten ist in sich zusammengebrochen."

Selbst als die Polizei in einem offensichtlichen Provokationsversuch behelmt in die Menge auf dem Paulsplatz stürmte und die Zelte abriss, ließen sich die Demonstranten nicht provozieren. Ähnliche Szenen spielten sich auf dem Römerberg ab. "Wir stellen fest: Die einzige, die zu hier eskalieren versucht, ist die Polizei", sagte Timeela Manandhar, ebenfalls Blockupy-Sprecher "Die Gefahrenprognose von Stadt und Polizei hat sich als haltlos entpuppt. Wir fordern die Stadt dringend auf, alle Versammlungsverbote zurückzunehmen. Sie haben keinerlei glaubwürdige Grundlage mehr."


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                   Top Meldungen
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Blockupy: Bericht vom Boden: Das DGB-Gelände ist SICHER und kann bis Samstag Abend als Rückzugsort genutzt werden. PLS RT (Telefonisch von offizieller Seite bestätigt.)


Selbst das ansonsten konservative Politmagazin “Focus” schreibt über eine angespannte Stimmung in Frankfurt, und „Eine Demokratie, die gerade ausgehebelt wird“
http://blockupy.tumblr.com/


Mehr-Polizei-als-Protest-in-Frankfurt
ZDF: "Frankfurt hat es mit dem umfassenden Verbot der blockupy Veranstaltung wohl übertrieben."
http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/1644330/Mehr-Polizei-als-Protest-in-Frankfurt

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                   Live Streaming
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http://www.ustream.tv/channel/dennis-first-recording

http://bambuser.com/v/2655824

http://cams21.de/livestreamsammlung-zu-blockupy-in-frankfurt/


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                   Updates
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Schneller als die Polizei erlaubt
https://twitter.com/#!/search/%23blockupy

Info-Knotenpunkt
http://blockupy.tumblr.com/

Ausgewählte Infos und Bilder
http://occupydeutschland.info/

Medien Echo
http://news.google.de/news/section 

Offizielle Bündnisseite
http://blockupy-frankfurt.org

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                 Solidaritätsbekundung
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Konstantin Wecker: "Ich bin aus Sympathie für die Occupy Bewegung hier, weil ich der Meinung bin das endlich was getan werden muss… das ein Widerstand passieren muss, um die Demokratie zu bewahren!" 

Süddeutsche Zeitung: Videoberricht vom 2. Aktionstag 
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/blockupy-angespannte-stimmung-in-frankfurt-1.1359863


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       Presse-Clipping vom 2. Aktionstag
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Blockupy-Proteste: Auftakt der Aktionstage verlief friedlich...
Zum Auftakt der sogenannten Blockupy-Aktionstage gegen Banken und europäische Sparpolitik sind die befürchteten Krawalle in Frankfurt zunächst ausgeblieben....
http://www.focus.de/politik/deutschland/blockupy-proteste-auftakt-der-aktionstage-verlief-friedlich_aid_754295.html

Frankfurt - Die gelähmte Stadt. Noch bevor überhaupt klar ist, ob die Blockupy-Protesttage wie geplant stattfinden können, wird das Leben in der Stadt massiv eingeschränkt. Kitas, Banken, selbst Hochzeitspaare müssen wegen der Proteste umdisponieren.
http://www.fr-online.de/blockupy-frankfurt/blockupy-proteste-frankfurt---die-gelaehmte-stadt,15402798,15603126.html

Blockupy trommelt zur Groß-Demo
Die Polizei rechnet mit bis zu 30 000 Aktivisten aus ganz Europa – und mit Krawall. Die Blockupy-Aktionstage halten Frankfurt in Atem, der Höhepunkt steht aber noch bevor: die Groß-Demo, zu der bis zu 30 000 Protestler erwartet werden. Die Polizei hält an ihrer Gefahrenprognose fest und rechnet mit Ausschreitungen.
http://www.fnp.de/fnp/region/lokales/frankfurt/blockupy-trommelt-zur-grossdemo_rmn01.c.9848354.de.html

Das Frankfurter Himmelfahrts-Kommando
…eine nie da gewesene Blockade des deutschen Finanzzentrums. Aus Angst vor Ausschreitungen wurden weite Teile des öffentlichen Lebens in Frankfurt quasi lahm gelegt.
http://www.ftd.de/finanzen/:blockupy-das-frankfurter-himmelfahrts-kommando/70038574.html

Polizei räumt Frankfurter Römerberg
Die Polizei hat am Donnerstagabend in Frankfurt den von hunderten "Blockupy"-Aktivisten besetzten Rathausplatz Römerberg weitgehend geräumt.
http://www.sueddeutsche.de/politik/blockupy-demo-polizei-raeumt-frankfurter-roemerberg-1.1359929

Polizei nimmt 40 Demonstranten fest
Demonstranten der Blockupy-Bewegung und die Polizei lieferten sich am Freitag in Frankfurt ein Katz-und-Maus-Spiel. Störungen gebe es aber nicht, hieß es unisono aus den Bankentürmen der Finanzmetropole. 
http://derstandard.at/1336697203683/Blockupy-in-Frankfurt-Polizei-nimmt-40-Demonstranten-fest

Frankfurter Demonstranten ignorieren Versammlungsverbot
Bis Samstag herrscht Versammlungsverbot in der Frankfurter Innenstadt. 5000 Polizisten sind vor Ort, sie sollen Ausschreitungen verhindern. Trotz des Verbots, versammelten sich viele Menschen am Paulsplatz. Das Grundgesetzt halten Demonstranten der Blockupy-Bewegung am Donnerstag in die Höhe und betonen damit ihr Recht auf Versammlungsfreiheit.
http://www.welt.de/aktuell/article106329944/Frankfurter-Demonstranten-ignorieren-Versammlungsverbot.html


#blockupy
#globalchange
#occupy
#echtedemokratiejetzt
#acampada
#indignados


Herzliche Grüße,

Florian Raffel

Occupy Aktivist aus Berlin
und
Konsumkritiker

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ONLINE- Solidarisierung mit den Aktivisten der Blockupy- Aktionstage in Frankfurt

Und noch ein weiterer Aufruf zur Solidarisierung: wie gesagt: einfach irgendwo weiterverbreiten ... :-)

Host: <null> 
Description: Einfach diesen Text weiterverbreiten und solidarisch zeigen:

Mit diesem Schreiben zeige ich mich solidarisch mit den Aktivisten, welche bei den europäischen Aktionstagen „Blockupy Frankfurt!“ für die Rechte und Gerechtigkeit auf dieser Welt eintreten.
Sieht man die Aktionstage in Frankfurt als Form des politischen Streiks an, so findet durch die verhängten Einschränkungen und Verbote einzelner Veranstaltungen und Demonstrationen durch die Stadt Frankfurt (und damit auch die Bundesrepublik Deutschland) ein Verstoß gegen den Art. 23 der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen, den Übereinkommen 87 und 98 der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), dem Artikel 6 Abs. 4 der Europäischen (Menschenrechts- und) Sozialcharta statt. Zudem empfinde ich es als fraglich, ob die Vorgehensweise der Stadt Frankfurt mit der im Grundgesetz verankerten Versammlungsfreiheit (Art. 8 deutschen Grundgesetz (GG), Art. 12 der Europäischen Grundrechtecharta, Art. 11 der Europäischen Menschenrechtskonvention) konform geht.
Es wird via Gesetz darauf verwiesen, dass unter anderem durch eine konkrete Gefahrenprognose Veranstaltungen dieser Art verboten werden können. „Die zuständige Behörde kann eine Versammlung oder einen Aufzug verbieten oder von bestimmten Auflagen / Beschränkungen abhängig machen, wenn nach den zur Zeit des Erlasses der Verfügung erkennbaren Umständen die öffentliche Sicherheit oder Ordnung bei Durchführung der Versammlung oder des Aufzuges unmittelbar gefährdet ist (§ 15 Abs. 1 VersammlG). Diese unmittelbare Gefährdung ist im Hinblick auf die hohe Bedeutung des Art. 8 GG anhand konkret belegbarer Tatsachen aufzuzeigen: Bloße Vermutungen, Annahmen und Erfahrungssätze reichen dafür nicht aus (konkrete Gefahrenprognose).“ (Quelle: WIKIPEDIA)
Ist dies wirklich gegeben?
Das muss jeder für sich selbst beurteilen…
Mir zeigen diese Maßnahmen deutlich auf, wie groß der Einfluss der Wirtschaft auf die Politik eigentlich ist und damit verbunden, die Interessen der einzelnen Lobbys…
Wenn Du auch der Meinung bist, wäre es schön, wenn du diesen Brief weiter verbreitest, um Dich mit den Teilnehmern der Aktionstage zu solidarisieren!

Anonymous

ONLINE- Solidarisierung mit den Aktivisten der Blockupy- Aktionstage in Frankfurt, von 20.05.12 01:59 bis 20.05.12 05:01, Ort: überall

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Virtuelle Solidarisierung mit "BLOCKUPY", für das Recht auf Versammlungsfreiheit ! #blockupy

Host: keiner 
Description: Für eine Solidarisierung mit "Blockupy Frankfurt" !

Gegen das aushebeln der demokratischen Ordnung, Demonstrationsrecht ist Grundrecht !

Denn es gilt:

Das Demonstrationsrecht ist ein klassisches Grund- und Widerspruchsrecht.

Es soll denen, deren politische Meinung größtenteils unbeachtet bleibt ermöglichen, ihrer Auffassung Gehör zu verschaffen und diese auf die Strasse zu tragen.

Das demokratische Recht, sich ungehindert und ohne besondere Erlaubnis mit anderen zu versammeln, gilt seit jeher als Zeichen der Freiheitlichkeit eines Gesellschaftssystems. Es begründet eine vorrangige Pflicht des demokratischen Staats zum Schutz von Versammlungen, der insbesondere bei der Abwägung mit anderen Rechtsgütern unter Verhältnismäßigkeitsaspekten Rechnung getragen werden muss. Eine Einschränkung der Wahrnehmung des Grundrechts und Eingriffe in Form und Zweck der Versammlung sollen nur durch verhältnismäßige Auflagen erfolgen.

Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ist mehr als nur ein klassisches Abwehrrecht gegen Eingriffe des Staates in Grundrechtspositionen.

Es ein Mitwirkungs- und Teilhaberecht.

Prinzipiell gilt das Recht:

• seine Meinung an einem selbstgewählten Ort,·
• zur selbstgewählten Zeit und
• in einer selbstgewählten Form

mit anderen kundzugeben.

Stadt verbietet Blockupy-Proteste:

Also Freunde,

es ist wie erwartet, die "Polizei" fängt im ganzen Bundesgebiet Busse die in Richtung Frankfurt unterwegs und "verdächtig" erscheinen ab, Berlin und Bad Homburg melden erste Busse die 100 Km vor FFM bereits Platzverweise und "Einreiseverbote" in FFM erteilt bekommen haben, mehrere Anwälte sind unterwegs um um den Betroffenen zu helfen !

Polizei stoppt Busse mit Blockupy-Aktivisten

Thomas Bernhard schreibt:

So, die Polizei hat unsere Busse gestürmt. Wir werden durchsucht, die Personalien werden festgestellt und wir erhalten ein Aufenthaltsverbot für Frankfurt. Es lebe die Demokratie!

Virtuelle Solidarisierung mit "BLOCKUPY", für das Recht auf Versammlungsfreiheit !, von 19.05.12 01:59 bis 19.05.12 04:58, Ort: Internet

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Donnerstag, 17. Mai 2012

Demos trotz Verbot von "Blockupy"-Protesten in Frankfurt #Blockupy


Demos trotz Verbot von "Blockupy"-Protesten in Frankfurt

Frankfurt/Main (AFP) - Trotz des Verbots der so genannten Blockupy-Proteste gegen EU-Krisenpolitik und Banken-Macht ist in Frankfurt am Main vereinzelt demonstriert worden. Nach Polizeiangaben nahmen mehrere hundert Menschen an verschiedenen Demos teil, die aber friedlich verliefen. Bei einer zugelassenen Großkundgebung am Samstag werden mehrere tausend Menschen erwartet.

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[occupy-kiel] Krisenblog: Grundrechte im Zeitalter der Krise


Die Frankfurter Innenstadt dürfte in den nächsten Tagen zu einem heißen
Pflaster werden. Kapitalismuskritiker aus ganz Europa wollen im Rahmen
von Blockupy-Tage ab nächsten Donnerstag gegen die Politik von Banken,
Konzernen und Regierungen protestierten. Seit Monaten hat ein Bündnis,
das von Attac über Linkspartei bis zur Interventionistischen Linken
reicht, ein umfangreiches Protestprogramm vorbereitet. Doch in den
letzten Tagen sind die Aktivisten vor allem mit der Repression
beschäftigt, mit der die Behörden auf die Proteste reagieren. Schon in
der letzten Woche wurden sämtliche Anlauf- und Kundgebungspunkte
verboten. Selbst eine Kundgebung kapitalismuskritischer Ordensleute und
ein Ravekonzert fallen das Verdikt. Zudem soll das Occupy-Camp in
unmittelbarer Nähe der Europäischen Zentralbank (EZB) während der
Aktionstage geräumt sein.


Altes Instrumentarium aus der Schublade gezogen

Vor einigen Tagen wurden zudem mehrere Hundert Menschen aus ganz
Deutschland in einem Schreiben, ihr Aufenthalt in der Frankfurter
Innenstadt während der Protesttage verboten. Sollten sie dagegen
verstoßen und etwa auf die Idee kommen, in der Frankfurter Innenstadt
auch nur einzukaufen, wird ihnen die „Anwendung unmittelbaren Zwanges”
durch die Polizei und ein Zwangsgeld von 2.000 Euro oder eine
entsprechende Ersatzfreiheitsstrafe angedroht. Viele der von dem
temporären Frankfurt-Verbot Betroffenen sind nie wegen einer Straftat
verurteilt worden. Es reichte offenbar schon, wenn jemand auf dem Weg zu
einer Demonstration von der Polizei kontrolliert wurde, um auf die Liste
der gebannten Personen zu geraten. Mit dieser Maßnahme haben die
Ordnungsbehörden wieder ein Instrumentarium aus der Schublade gezogen,
das vor einem Jahrzehnt auf dem Höhepunkt der globalisierungskritischen
Proteste nach extensiver Anwendung europaweit in die Kritik geraten.
Schon damals monierten Menschenrechtler und Juristen, dass die
Unschuldsvermutung aufgehoben würde, wenn schon eine Polizeikontrolle
für ein Demonstrationsverbot ausreichen soll. Zahlreiche Betroffene
haben oft nachträglich vor den Gerichten mit ihren Klagen gegen die
Einschränkung ihrer Bewegungsfreiheit recht bekommen. In den letzten
Jahren haben die Behörden nur noch selten von den Einschränkungen der
Bewegungsfreiheit Gebrauch gemacht. Dass nun im Vorfeld der
Krisenproteste in Frankfurt wieder die Repressionskeule geschwungen
wird, hat nicht nur lokale Gründe. Daher greift es auch zu kurz, wenn
Frankfurter Rechtshilfegruppen vor allem dem Frankfurter
Ordnungsdezernten Markus Frank (CDU) vorwerfen, eine neue
Eskalationsstufe beschritten zu haben.

Europaweit Repression gegen Krisenproteste

Die Maßnahmen gegen die Proteste in Frankfurt liegen im europäischen
Trend. So wurden kürzlich in Spanien neue Gesetze erlassen, die das
Zelten auf öffentlichen Plätzen mit hohen Strafen belegt. Prompt wurden
alle Versuche am 12. Mai einen Neustart der Bewegung der Empörten auf
öffentlichen Plätzen zu versuchen, von der Polizei verhindert.

Mag den Empörten und der Occupy-Bewegung in den Feuilletons bescheinigt
werden, sie hätten doch sehr vernünftige Forderungen und man sollte doch
mit ihnen in den Dialog treten, so regieren in der realen Politik
europaweit Verbote, Polizeiknüppel und sogar Untersuchungshaft. So wurde
in Spanien die CGT-Gewerkschafterin Laura Gomez am 29. März verhaftet,
nachdem sie maßgeblich an der Organisation eines landesweiten
Generalstreiks beteiligt war. In den großen Medien Deutschlands war die
Haft einer aktive Gewerkschafterin in einem EU-Land kein großes Thema.

Die FAZ lieferte Drehbuch für Demoverbot

Wenn jetzt auch in manchen Medien verhaltene Kritik laut wird, ob die
Ordnungsbehörden nicht Frankfurt mit ihrer harten Linie über das Ziel
hinausschießen, so darf nicht vergessen werde, dass ende konservative
Medien schon vor Wochen genau eine solche harte Haltung gegen
Krisenprotestler forderten. Unter der Überschrift „Stadt muss Flagge
zeigen“ lieferte die konservative FAZ am 11. April praktisch das
Drehbuch für den Umgang der Behörden mit Blockkupy. „Warum suchen
linksextreme Demonstranten immer wieder ausgerechnet diese Großstadt
heim? Die Antwort dürfte einfach sein: Weil Frankfurt wie keine andere
deutsche Stadt für die Finanzwelt steht und sich deshalb besonders
eignet, um den Protest gegen Kapitalismus und die europäische und listet
konkrete Gegenmaßnahmen auf. „Dass es als liberale Großstadt aber auch
darum geht, im Sinne der Bürger zu entscheiden und, wenn auch nur
symbolisch, ein Verbot auszusprechen, hat die Politik lange Jahre
versäumt“.

Nicht nur für konservative Journalistin scheinen Demonstrationen und
Protesten kein Bürgerrecht, sondern in erster Linie eine Bedrohung vor
allem für die Interessen der Geschäftswelt. Darauf stützen sich auch die
Verbote der Ordnungsbehörden. Ob sie symbolisch bleiben, wird sich in
den nächsten Tagen zeigen, wenn Gerichte darüber entscheiden müssen.
Doch schon jetzt hat die harte Haltung nicht nur in Frankfurt denjenigen
Recht gegeben, die davor warnen, dass eine Wirtschaftspolitik, die immer
mehr Opfer für die große Teile der Bevölkerung bedeutet und eine
autoritäre Innen- und Rechtspolitik einander bedingen. Da wird schon mal
gegen einen Kapitalismuskritiker wie Waldo Bello ein Einreiseverbot in
den EU-Raum ausgesprochen, weil er auf einer globalisierungskritischen
Konferenz in Brüssel eine Rede halten sollte. Globalisierungskritiker
werden sich noch erinnern, dass Bello fälschlicherweise von den Medien
beschuldigt wurde, 2007 auf seiner Rede gegen den G8-Gipfel in Rostock
zur Gewalt aufgerufen zu haben. Bald stellte sich heraus, dass seine
Rede bewußt verfälscht und in einen falschen Kontext gestellt wurde. Da
wird ganz offen von den Politikern diskutiert, die Schengen-Verträge
aufzuheben, wenn sie es für opportun halten. Dass ist allerdings schon
immer gängige Praxis, ohne dass darüber viel geredet wird. Gleichzeitig
werden die Grenzen um die Festung Europa immer mehr militarisiert. Dass
bedeutet, dass immer mehr Flüchtinge bei dem Versuch, in ein
europäisches Land einzureisen, sterben werden.

Gegen die kommenden Aufständen der gefährlichen Klassen

Es sind wie schon vor mehr hundert Jahren die gefährlichen Klassen,
gegen die sich das Bürgertum und ihr Staat mit Gesetzen sowie mit
Polizeimaßnahmen außerhalb des Gesetzes wappnen wollen. Es ist
bemerkenswert, dass im Internetzeitalter, wo doch angeblich alle
Informationen in Sekunden um die Welt gehen, selbst auf europäischer
Ebene keine Plattform gegen die staatliche Repression existiert. Als
nach den Studierendenprotesten in Großbritannien zahlreiche junge Leute
mit drakonischen Strafen abgeschreckt wurden, gab es europaweit kaum
Solidaritätsaktionen. Als wenige Monate später in den Vorort englischer
Städte Unruhen ausbrachen, wurden Menschen zu hohen Haftstrafen
verurteilt, weil sie ein Paar Schuhe, die in entglasten Schaufenstern
gelegen haben, mitgenommen haben. Eltern sollten ihre Wohnungen
verlieren, weil ihre Kinder sich an den Unruhen beteiligten. Blogger,
die im Internet dazu aufrufen, sich an den Protesten zu beteiligen
wurden ebenfalls zu Haft verurteilt. Bis auf einige kritische
Zeitungsartikel gab es keine Reaktionen. Gleichzeitig versuchen in
Italien Politik und Wirtschaft die kämpferische Gewerkschaft FIOM ihrer
Rechte zu berauben, weil sie sich dem vom FIAT-Konzern aufdiktierten
Spardiktat nicht beugen will. Von einer gewerkschaftlichen Solidarität
in anderen Ländern hat man nichts gehört. Noch erscheinen sowohl die
unterschiedlichen Kämpfe als auch die Repression unverbunden. Es wird
die Aufgabe einer sozialen Bewegung sein, nicht nur die
nationalstaatlichen Grenzen, sondern auch die Trennungen der
unterschiedlichen Kämpfe aufzuheben. Das wäre auch die wirkungsvollste
Antwort auf die europaweite Repression, die vor allem präventiv gegen
die kommenden Aufstände der gefährlichen Klassen in allen Ländern
gerichtet ist.

http://www.krisenblog.org/archives/70-Grundrechte-im-Zeitalter-der-Krise.html

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Mittwoch, 16. Mai 2012

[#Blockupy Frankfurt Newsletter] Wir nehmen uns unser Recht auf Versammlungsfreiheit!

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> WIR NEHMEN UNS UNSER RECHT AUF VERSAMMLUNGSFREIHEIT!
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> > Wir nehmen uns unser Recht auf Versammlungsfreiheit!
> Die Totalverbotsstrategie durchbrechen!
> > Donnerstag 12 Uhr Hauptbahnhof. Entschieden und entschlossen wollen wir am
> Hauptbahnhof Richtung Römer starten.
> Donnerstag 12 Uhr Paulsplatz/Römer. Bringt Zelte mit.
> > Weitere Informationen von der ersten Blockupy-Assembla:
> > Am Samstag findet um 12h ab Baseler Platz die internationale Demonstration
> statt, wie sie von uns angemeldet wurde. Die Route wurde gerichtlich
> bestätigt. Bis zum Samstag werden wir in der Stadt präsent sein, um mit
> vielen, vielen Tausend Menschen unseren Protest gegen das Spardiktat von
> Troika und Regierung und für internationale Solidarität und
> Demokratisierung aller Lebensbereiche auf die Straßen und Plätze zu tragen.
> > Die Stadt Frankfurt und die hessische Polizei organisieren bereits das Chaos:
> Zwei U- und S-Bahnstationen sind seit Mittwoch früh geschlossen, Straßen im
> Bankenviertel sind abgesperrt, viele Geschäfte und Bankfilialen haben schon
> am heutigen Mittwoch ihre Türen nicht mehr geöffnet. Das alles allein wegen
> unseres Aufrufs, Frankfurt für ein paar Tage dicht zu machen. Die Blockade
> läuft bereits. In den kommenden Tagen werden wir durch unsere Präsenz
> zeigen, wer dafür verantwortlich ist und warum.
> > Das Jugendbündnis ruft zum Rave auf: Heute, Mittwoch, 19 Uhr, Hauptwache.
> > Blockupy hat begonnen. Venceremos.
> > Blockupy-Infotelefon:
> *0152 - 11 87 93 50*
> *0160 - 572 34 38*
> > Aktuelle Informationen und Hinweise auch auf dem Blockupy-Twitter
> https://twitter.com/#!/Blockupy und auf der Homepage
> http://blockupy-frankfurt.org
> > Blockupy Frankfurt Newsletter
> http://blockupy-frankfurt.org/de/newsletter/blockupy-frankfurt-newsletter
> > >

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