Gute Nachrichten für einige Iraner in der Türkei!!!Von meinem iPhone gesendet
Anfang der weitergeleiteten E-Mail:
Von: Martin Roger
Datum: 1. Juli 2010 00:33:11 MESZ
An: flucht-liste
Kopie: Wolfgang Grenz, amnesty, Middelbeck, Paul (MI), Dieter Karg
Der Stand der Übernahme von Flüchtlingen aus Malta und der Türkei ist nach Auskunft des niedersächsischen Innenministeriums der folgende:
Bei den Flüchtlingen, die aus Malta übernommen werden sollen (100 für Deutschland), läuft noch die Auswahl. Entgegen früheren Erwartungen werden es nicht Flüchtlinge sein, die bereits den Flüchtlingsstatus haben, weil Malta diese Flüchtlinge im Land behalten will. UNHCR wird aber an der Auswahl beteiligt, und sie sollen hier einen Status nach § 23(2) AufenthG erhalten. Im Lauf des Juli 2010 könnten die ersten Flüchtlinge einreisen. Sie werden nach Quote auf die Länder verteilt. Da es sich wahrscheinlich vorwiegend um Eritreer und Somalier handelt, ist mit wenig familiären Bindungen zu rechnen, wonach bestimmte Aufnahme-Bundesländer zu bevorzugen wären.
Von den 50 iranischen Flüchtlingen aus der Türkei, die Deutschland aufnehmen will, sind einige schon in Berlin und Hamburg. Das BMI führt noch Gespräche mit Verbänden in Berlin, Hamburg und Düsseldorf, bei denen die aufzunehmenden Personen ausgewählt werden. BMI setzt sich dann mit den für die jeweilige Person geeigneten Aufnahme-Bundesländern in Verbindung. Die Aufnahme erfolgt nicht über ein Kontingent, sondern personenbezogen nach § 22 S.2 AufenthG.
Schöne Grüße
Martin Roger, Amnesty International Hannover
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